Gemeinde Wathlingen

Toni Di Napoli & Pietro Pato-laden zum Gala Mitsingkonzert ein.

Termin: Mo. 04. Sept. 2023
Beginn: 19:30 Uhr
Auftrittsort: St. Marien Kirche,
Ort: Wathlingen
Kartenvorverkauf: VVK-Stellen vor Ort
Entnehmen Sie der Örtlichen Presse
oder ganz bequem online unter www.tenoere4you.de
und bei allen Eventim VVK Stellen deutschlandweit www.eventim.de
Eintritt: VVK:21,00€ / AK 23,00€
Konzertinformation und Kartenbestellung unter Tel: 01805/565 465
Toni Di Napoli & Pietro Pato, einem großen Publikum bereits aus Fernsehauftritten
in der ARD, RBB, WDR bekannt, laden alle Besucher – die Freude am Singen haben
zu einem großartigen Konzert mit Liedern die jeder kennt, ein.
Ein spektakuläres Programm, eine Mischung von ausgelassener Fröhlichkeit und
befreitem Singen, in dem Künstler und Publikum zu einem Chor verschmelzen.
Gleichzeitig präsentieren die Tenöre4you selbst in diesem Konzert einige Lieder in
perfekter Pop-Klassik Mischung mit grandiosem, erstklassigem Live-Gesang in
italienischem Gesangsstil.
Phantastische Songs und eine elitäre Licht-Show mit den berühmtesten, legendären
Welthits aus Pop, Klassik, Musical & Filmmusik wie: -YOU RAISE ME UP -CARUSO-

• VOLARE – MARINA – MY WAY – BUONA SERA – SO EIN TAG, SO
  WUNDERSCHÖN WIE HEUTE – LET IT BE -TITANIC -THE CATS -AVE MARIAPHANTOM
  DER OPER – NESSUN DORMA-TIME TO SAY GOODBYE und viele
  mehr. Um das Publikum aktiv einzubinden werden Texte angezeigt
  Ein Erlebnis – Gänsehaut pur – dass alle Erwartungen übertrifft
  Die Tenöre4you arbeiteten bereits auf großen Bühnen gemeinsam mit Künstlern wie
  Helmut Lotti, Kim Fisher, Tom Gaebel, Sandy Mölling, Anita & Alexandra
  Hofmann, und dem Filmorchester Babelsberg.
  Zahlreiche Show Auftritte machten den Namen Tenöre4you deutschlandweit bekannt
  Seit nun mehr als 10 Jahren entwickeln und präsentieren die Tenöre4you ihr
  stilvolles und fabelhaftes Gala-Konzertprogramm in ganz Deutschland und
  benachbartem Ausland.

Bek. d. LBEG v. 20.02.2023
– L1.4/L67120/01-04_07/2023-0001/001 –

Auf Antrag der K+S Baustoffrecycling GmbH hat das LBEG mit der Entscheidung vom 20.02.2023 – L1.4/L67120/01-04_07/2023-0001/001 – die Abdeckung der Kalirückstandshalde „Niedersachsen“ in 29339 Wathlingen (Landkreis Celle) gem. § 52 Abs. 2a BBergG i.V.m. §§ 48 Abs. 2 und 55 BBergG zugelassen.

Der verfügende Teil des Planfeststellungsbeschlusses und die Rechtsbehelfsbelehrung werden unter IV. gemäß § 74 Abs. 5 S. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) bekannt gemacht.

Weiter wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis gem. §§ 8, 9, 10, 11 und 12 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. §§ 9 und 15 des niedersächsischen Wassergesetzes (NWG) für die Errichtung eines Brunnens und die Entnahme von Grundwasser zu Zwecken der Brauchwassernutzung zugelassen. Die wasserrechtliche Erlaubnis ist dem Planfeststellungsbeschluss beigefügt.

Im Rahmen des Verfahrens wurde eine Prüfung der Umweltverträglichkeit des Vorhabens durchgeführt. Die Auswirkungen der Maßnahme auf die Umwelt wurden bei den fachgesetzlichen Entscheidungen berücksichtigt.

Die Zulassungen erfolgten nach Maßgabe der in Ziffer 5 des Planfeststellungsbeschlusses vom 20.02.2023 festgestellten Unterlagen sowie der in den Ziffern 2, 6 und 10 des Planfeststellungsbeschlusses enthaltenen Befristungen, Vorbehalten, Nebenbestimmungen und Hinweisen.

II.

1. Je eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses liegt zusammen mit einer Ausfertigung der festgestellten Planunterlagen in der Zeit

vom 23.03.2023 bis 06.04.2023 (jeweils einschließlich)

wie folgt aus:

Bei der Samtgemeinde Wathlingen,

• Rathaus Wathlingen, Am Schmiedeberg 1, 29339 Wathlingen

Montag – Freitag                         von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und

Dienstag                                      von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Donnerstag                                 von 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr

Bei der Samtgemeinde Flotwedel,

• Rathaus, Zimmer 56, Am alten Bahnhof 3, 29342 Wienhausen

Di. 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr

Weitere Termine können unter den Telefonnummer 05149/181-0 und 05149/181-32 vereinbart werden.

Bei der Gemeinde Uetze,

• Gemeinde Uetze, Rathaus, Zimmer 224, Marktstr. 9, 31311 Uetze

Mo. und Di.                                 08:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16.00 Uhr

Do.                                              08:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 18.00 Uhr

Fr.                                                08:00 bis 12:00 Uhr

Weitere Termine können unter der Telefonnummer 05173/970-265 vereinbart werden.

Bei der Stadt Burgdorf,

• Stadt Burgdorf, Stadtplanungsabteilung, Vor dem Hannoverschen Tor 27, 31303 Burgdorf

Montags:                                     08:00 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 15:30 Uhr

Mittwochs:                                   08:00 bis 13:00 Uhr

Donnerstags:                               08:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Freitags:                                      08:00 bis 13:00 Uhr

2.  Der Planfeststellungsbeschluss gilt mit Ende der Auslegungsfrist allen Betroffenen und denjenigen gegenüber, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, als zugestellt (§ 74 Abs. 5 S. 3 VwVfG), soweit eine Zustellung nicht postalisch erfolgt. Dies gilt ebenso für Vereinigungen im Sinne von § 73 Abs. 4 S. 5 VwVfG, die keine Stellungnahmen abgegeben haben.

3.  Bis zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist (siehe VI.) kann der Planfeststellungsbeschluss von den Betroffenen und denjenigen, die Einwendungen rechtzeitig erhoben haben, beim LBEG, An der Marktkirche 9, 38678 Clausthal-Zellerfeld, schriftlich angefordert werden.

4.  Zusätzlich können der Planfeststellungsbeschluss und die Planunterlagen im Internet unter www.lbeg.niedersachsen.de und dort über den Pfad „Bergbau > Genehmigungsverfahren > Aktuelle Planfeststellungsverfahren“ sowie im niedersächsischen UVP-Portal unter https://uvp.niedersachsen.de/startseite eingesehen werden (§ 27a VwVfG).

Für die Vollständigkeit und Übereinstimmung der im Internet veröffentlichten Unterlagen mit den amtlichen Auslegungsunterlagen wird keine Gewähr übernommen. Der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen ist maßgeblich (§ 27a Abs. 1 S. 4 VwVfG).

III.

Die Planfeststellung umfasst die Abdeckung und Begrünung der Kalirückstandshalde „Niedersachsen“ ca. 1 km südwestlich der Ortschaft Wathlingen (Landkreis Celle).

Sie beansprucht derzeit eine Grundfläche von etwa 25 ha und enthält ca. 22 Mio. t Salz. Die Halde hat eine annähernd rechteckige Grundfläche und ein Hochplateau im westlichen Teil bei ca. 120 – 128 m üNN (ca. 77 – 85 m über der Umgebung). Im östlichen Teil befindet sich ein nierenförmiges Zwischenplateau bei ca. 80 – 90 m üNN, an der südwestlichen Ecke der Halde ist ein ca. 150 m langer, ca. 26 m hoher Haldenfortsatz („Appendix“) vorhanden. Die Rückstandshalde hat Böschungsneigungen im Verhältnis von ca. 1:1,7 (30°) bis 1:1,2 (39°).

Die Halde soll abgedeckt und begrünt werden, um den zukünftigen Anfall von Haldenwasser soweit zu minimieren, dass es von dem benachbarten Vorfluter „Fuhse“ aufgenommen werden kann. Zuvor muss jedoch eine ausreichend flache Böschung hergestellt werden. Beim Aufbau dieses Schüttkeils wird Boden- und Bauschuttmaterial verwertet. Das Gesamtvorhaben umfasst neben der Kalirückstandshalde eine Bauschuttrecyclinganlage (Recyclinganlage) und eine Löseanlage. Das Abdeckmaterial (ca. 600.000 t/a) wird über die Landesstraße L 311 / Riedelstraße und den „Steigerring“ zur Recyclinganlage geliefert.

Hauptzweck der Recyclinganlage ist die Aufbereitung von Bauschutt zur Herstellung von Abdeckmaterial bestimmter Körnungen und Qualitäten sowie die Zwischenlagerung angelieferter Boden- und Bauschuttmaterialien. Darüber hinaus wird an der Recyclinganlage die Annahmekontrolle der Materialien durchgeführt, die auf der Halde eingebaut werden sollen. Sie wurde bereits im Rahmen eines vorzeitigen Beginns südöstlich der Kalihalde errichtet.

Im Zuge des ebenfalls im Rahmen eines vorzeitigen Beginns erfolgten Baus des Rückhaltebeckens war eine temporäre Grundwasserabsenkung (Baugrubenwasserhaltung) erforderlich. Die dabei anfallende Wassermenge wurde über einen zentralen Sammelpunkt in den bestehenden Haldenrand abgeleitet und von dort über vorhandene Rohrleitungen in das Bergwerk Niedersachen-Riedel eingeleitet.

Am nordöstlichen Rand der Recyclinganlage wurde ebenfalls im Rahmen eines vorzeitigen Beginns ein Brunnen für die Entnahme von Grundwasser errichtet. Das Wasser soll in dem Regenrückhaltebecken der Recyclinganlage zwischengespeichert und zur Befeuchtung von Fahrwegen zur Minderung von Staubemissionen eingesetzt werden. Die Entnahmemenge beträgt max. 360 m³/d und max. 15 m³/h.

Für die Abdeckung wird die Variante 2 zugelassen. Im Vergleich zur beantragten Vorzugsvariante werden ca. 200.000 t des Appendix im Südwesten der Halde abgefräst, aufgelöst und in das stillgelegte Bergwerk Niedersachsen-Riedel eingeleitet. Alternativ wird das abgefräste Salz an geeigneten Stellen in die Bestandshalde eingebaut. Hierdurch werden die Flächeninanspruchnahme, der Bedarf an Abdeckmaterial und die Zeitdauer des Vorhabens verringert.

Parallel erhält die Halde eine Schrägdichtung an den Haldenflanken und eine Dichtungsschicht auf dem Haldentop. Für die Abdeckung selbst wird ein keilförmiger Erdkörper („Schüttkeil“) an die steile Böschung der Rückstandshalde geschüttet, der auf einer Sohldichtung lagert. Der Aufbau der Abdeckung erfolgt lagenweise. In dem Schüttkeil werden etwa alle 15 Höhenmeter 8 m breite Bermen angelegt. Die Teilböschungen zwischen den Bermen erhalten Neigungen bis 1:2,0, insgesamt ergibt sich für die Abdeckung ein mittlerer Böschungswinkel bis 1:2,45.

In den Schüttkeil soll Boden- und Bauschuttmaterial bis zum Zuordnungswert W 2 (=Z2) gem. TR Bergbau 2020 eingebaut werden, auf dem Haldentop wird ‑ abweichend vom Antrag ‑ kein Boden- und Bauschuttmaterial aufgebracht. Die oberste Schicht des Überschüttungsmaterials („Deckschicht“) wird aus Bodenmaterial mit einer Mächtigkeit von mind. ca. 3 m angelegt. Sie dient der Vegetation als durchwurzelbare Schicht („Rekultivierungsschicht“).

Es wird erforderlich, die an die Halde angrenzenden Wege zu verlegen bzw. deren Verlauf anzupassen. Für die durch das Vorhaben (teilweise) betroffenen Wirtschaftswege „Zum Bröhn“, „Heidestraße“ sowie den südlich der Halde gelegene Verbindungsweg zwischen „Zum Bröhn“ und „Zum Dammfleth“ wird Ersatz geschaffen. Gleiches gilt für Strom- und Gasleitungen sowie Telekommunikationslinien.

Die Recyclinganlage und die Löseanlage werden nach Abschluss der Abdeckung vollständig zurückgebaut und die Flächen wieder der ursprünglichen (landwirtschaftlichen) Nutzung zugeführt.

Durch die Abdeckung wird die Halde einige wenige Meter höher als derzeit, die Grundfläche wird sich allerdings von 25,1 ha auf 40,5 ha vergrößern. Die Abdeckung wird voraussichtlich nach ca. 20 Jahren fertiggestellt sein. Im Anschluss soll die abgedeckte Halde öffentlich zugänglich werden und der ruhigen Erholung dienen. Details dieser Nachnutzung können jedoch nicht in einem bergrechtlichen Verfahren geregelt werden.

Nach Fertigstellung der Haldenabdeckung und nach einer Nachlaufphase laut Planung von etwa 10 Jahren, spätestens jedoch mit Abschluss der Flutung des Grubengebäudes, soll das dann als Oberflächenabfluss und Drainageaustritt anfallende Wasser in die Fuhse eingeleitet werden. Die maximale Einleitung beträgt dann voraussichtlich 25 m³/h und 120.000 m³/a. Die Einleitung erfolgt wahrscheinlich gestaffelt in Abhängigkeit von der Wasserführung der Fuhse. Für die Einleitung in die Fuhse soll eine bereits vorhandene und zur Entnahme von Fuhsewasser genutzte Rohrleitung verwendet werden. Es wurde noch keine wasserrechtliche Erlaubnis beantragt, da mit der Einleitung erst in ca. 30 Jahren begonnen werden soll. Es konnte jedoch bestätigt werden, dass dem Gesamtkonzept „Haldenabdeckung + Einleitung der Haldenwässer in die Fuhse“ keine bereits heute erkennbaren, unüberwindbaren Hindernisse entgegenstehen.

IV.

Verfügender Teil des Planfeststellungsbeschlusses

Auf Antrag vom 12.12.2017 der K+S Baustoffrecycling GmbH, Glückaufstraße 50, 31319 Sehnde wird der Rahmenbetriebsplan für die Abdeckung der Halde „Niedersachsen“ in 29339 Wathlingen unter Aufnahme von Nebenbestimmungen und Vorbehalten zugelassen,

• nachdem ein Planfeststellungsverfahren gemäß § 57a Bundesberggesetz (BBergG) durchgeführt worden ist,
• nach Maßgabe der bergrechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes aufgrund der §§ 48 Abs. 2 und 55 BBergG,
• nach Maßgabe der für die nach § 57 a Abs. 4 Satz 1 BBergG eingeschlossenen Entscheidungen geltenden Vorschriften,
• nach Prüfung aller Einwendungsgründe und der von den Fachbehörden sowie den Naturschutzverbänden abgegebenen Stellungnahmen und
• unter Berücksichtigung des Ergebnisses der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung.

Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen

• die Abdeckung und die Begrünung der Rückstandshalde Niedersachsen      
  gem. der Variante 2 (mit Abfräsen des Appendix im SW der Halde),
• die Errichtung und den Betrieb einer Bauschuttrecyclinganlage (Recyclinganlage),
• die Annahme und Verwertung von Bauschutt und Bodenmaterialien ≤ W 2 (Z 2) in einer Größenordnung von ca. 600.000 t/a,
• die Errichtung und den Betrieb einer Löseanlage sowie
• die Durchführung von naturschutzfachlichen Vermeidungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen.

Das Vorhaben ist entsprechend dem festgestellten Plan sowie den in dieser Zulassung festgelegten Einschränkungen und Nebenbestimmungen auszuführen.

Dieser Beschluss wirkt auch für und gegen etwaige Rechtsnachfolger des Vorhabenträgers.

Der Planfeststellungsbeschluss schließt folgende Entscheidungen ein (§ 75 Abs. 1 VwVfG und § 57 b Abs. 3 BBergG):

• Genehmigung gem. §§ 4 und 6 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Bauschuttrecyclinganlage (Recyclinganlage), die
• Anordnung der Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall gem. § 59 Abs. 3 KrWG, die
• Waldumwandlungsgenehmigung gem. § 8 Abs. 4 NWaldLG (Flurstücke 185/6 und 186/1, Flur 3, Gemarkung Wathlingen), sowie die
• Wasserrechtliche Plangenehmigung gem. § 68 Abs. 2 WHG für die Anlage von zwei Kammmolchlaichgewässern (Flurstück 11, Flur 3, Gemarkung Nienhagen)

Die im Verfahren erhobenen Einwendungen werden zurückgewiesen, soweit ihnen nicht durch die 1. Planänderung des Vorhabenträgers oder Auflagen und sonstige Nebenbestimmungen in dieser Zulassung entsprochen wurde oder sie sich im Laufe des Verfahrens nicht auf andere Weise erledigt haben.

V.

Wasserrechtliche Erlaubnis

Dem Planfeststellungsbeschluss beigefügt ist eine Wasserrechtliche Erlaubnis gem. §§ 8, 9 und 10 WHG für die Errichtung eines Brunnens und die Entnahme von Grundwasser zu Zwecken der Brauchwassernutzung auf dem Flurstück 394, Flur 3 der Gemarkung Wathlingen für eine Entnahmemenge von max. 30 m³/Stunde, max. 360 m³/Tag und max. 48.750 m³/Jahr.

VI.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Rahmenbetriebsplanzulassung / gegen diesen Planfeststellungsbeschluss kann innerhalb eines Monats nach Zustellung Klage erhoben werden. Die Klage ist beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht, Uelzener Straße 40, 21335 Lüneburg einzulegen (§ 48 Abs. 1 Nr. 13 VwGO).

Gegen die zusammen mit der Rahmenbetriebsplanzulassung erteilte wasserrechtliche Erlaubnisse kann innerhalb eines Monats nach Zustellung Widerspruch beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, An der Marktkirche 9, 38678 Clausthal-Zellerfeld erhoben werden.

„Ich freue mich sehr, dass auch wir, als seit über einhundert Jahren hier vor Ort präsente Bank, etwas zum Jubiläum der Gemeinde beitragen können,“ mit diesen Worten eröffnete  Christian Teuber, der Leiter des KomptenzCenters der Volksbank eG SILA in Wathlingen, die offizielle Übergabe. 

Bürgermeister Torsten Harms dankte Teuber für die beiden neuen Sitzplätze, die zum Ausruhen und Verweilen in der Bahntrasse einladen, und führte aus, „die Anfrage, was man denn eventuell spenden könne, erreichte die Gemeinde gerade zum richtigen Zeitpunkt, denn die Bahntrasse sollte endlich wieder Sitzgelegenheiten erhalten.“

KompetenzCenter und Gemeinde wurden sich schnell einig und so konnten Mitte Juli die beiden Bänke in der Bahntrasse offiziell ihrer Bestimmung übergeben werden. Ein fröhliches „Probesitzen“ von Teuber und Harms gehörte bei der Übergabe natürlich dazu.

„Möglich wurde diese Spende aus Reinerträgen aus zweckgebundenen Spenden, die aus dem VR-Gewinnsparen der Volksbanken und Raiffeisenbanken erwirtschaftet werden“, ergänzt Teuber bei der Übergabe.